Vorgaben für Preisangaben in Designerläden und Onlineshops

Für Ladengeschäfte und Onlineshops gilt bei Verkauf an Letztverbraucher die Preisangabeverordnung (PAngV). Grundsätzlich sind Endpreise inklusive der gesetzlichen MwSt. und sonstiger Kosten anzugeben.

Ladengeschäfte: Für dort zu verkaufende Waren gilt § 4 PAngV. Hiernach sind Preise folgendermaßen auszuzeichen: Weiterlesen

Onlinehändler sind verantwortlich bei rechtsfehlerhaftem Abruf über Shopping-Apps

Nicht nur Designer bieten gerne ihre Produkte über Marktplätze oder Plattformen an, wie z. B. ebay, Avocado-Store etc.. Diese Verkaufsangebote sind teilweise nicht nur online abrufbar, sondern auch schon vermehrt mobil abzurufen, u. a. mit Apps für das Iphone (z. B  Ebay App).

Ein Oberlandesgericht (OLG Hamm, MIR 7/2010, 108) hat kürzlich entschieden,  dass ein Händler für rechtlich fehlerhafte Darstellungen in Apps auch dann haftet, auch wenn er überhaupt keine Kenntnis von der genauen Ausgestaltung in den mobilen Angeboten hatte! Weiterlesen

Burberry versucht schneller zu produzieren als „Trendpiraten“

Ein bekanntes Problem in der Mode- und Textilbranche. Nachahmer kopieren die Entwürfe zum Teil schneller, als die Schöpfer der Ideen selbst ihre Modelle produzieren können. Ein bekanntes Beispiel sind die Textilketten H&M oder Zara, die nach den Modenschauen der Topdesigner in Mailand, London oder Paris dort gezeigte Modetrends in Rekordzeit nachproduzieren.

Die britische Marke Burberry zeigt, wie sich Toplabels auch außerhalb des rechtlichen Designschutzes ihre Exklusivität zurück erkämpfen können: Weiterlesen

Aufdruck von Sprüchen auf Babyshirts – Markenrechtsverletzung?

Von Designern für Babykleidung gerne einmal verwendet: Einen originellen oder doppeldeutigen Spruch auf ein Babyshirt, Body oder Strampelanzug drucken. So kann der Käufer sich als originell und witzig erweisen, das Baby kann sich im feinen Stöffchen schmücken und nicht nur den Eltern ein Lächeln ins Gesicht zaubern.

Dies kann rechtlich jedoch nicht unproblematisch sein, denn hierdurch kann es im Einzelfall zu einer Markenrechtskollision kommen. Weiterlesen