GEMA vs. YouTube – LG Hamburg bestätigt Störerhaftung bei Urheberrechts-Verletzungen auf YouTube
Pressemitteilung des LG Hamburg vom 20.04.2012: Der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube“ haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis der Rechtsverletzung gegen bestimmte Verhaltens- und Kontrollpflichten verstößt. Das hat heute das Landgericht Hamburg in einem Rechtsstreit zwischen der Verwertungsgesellschaft GEMA und dem Videoportal YouTube entschieden. Erst nach einem...
Rapidshare haftet unter bestimmten Umständen für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer
Das Oberlandesgericht Hamburg hat entschieden, dass Rapidshare bestimmte Werke einiger Verlage sowie der GEMA nicht seinen Nutzern zur Verfügung stellen darf (OLG Hamburg, Urteil vom 14.03.2012, Az. 5 U 87/09). Somit muss Rapidshare geeignete Maßnahmen treffen, um das illegale zur Verfügung stellen von urheberrechtlich geschützten Werken zu verhindern. In der Rechtsprechung ist es jedoch bislang...
GEMA: Neuer Streaming-On-Demand Tarif und Einigung mit der BITKOM zu Online-Musik
Die GEMA veröffentlichte diese Woche einen neuen Tarif über die Vergütung der Musiknutzung von für den Endnutzer kostenlosen Streamingdiensten. Dieser Tarif soll sich insbesondere an die Anbieter werbefinanzierter Music-On-Demand Plattformen richten. Künftig sieht der Tarif vor, dass 10,25 % der durch die Musiknutzung erzielten Einnahmen eines Portals an die GEMA abgeführt werden. Vorgesehen ist zudem...
BGH: GEMA darf die Vergütungen für Musikaufführungen bei Freiluftveranstaltungen festlegen
Die GEMA darf die Vergütungen für Musikaufführungen bei Freiluftveranstaltungen wie z. B. Straßenfesten oder Weihnachtsmärkten nach der Größe der gesamten Veranstaltungsfläche bemessen. Das hat der BGH aktuell entschieden (BGH, Urteil vom 27. 10. 2011 – I ZR 125/10 u. I ZR 175/10). Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) nimmt die ihr von Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern eingeräumten urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Musikwerken wahr. Zu...
Der Streit zwischen der GEMA und YouTube geht weiter
Seit geraumer Zeit sind etliche Videos über YouTube nicht mehr zu sehen. Vielmehr wird folgende Fehlermeldung angezeigt: “Leider ist diese Video in Deutschland nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, für die die GEMA die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat.” Dies hat folgenden Hintergrund: Die deutsche Rechteverwertungsgesellschaft GEMA und YouTube streiten sich seit Jahren um die...
EU-Kommission strebt einheitliches Urheberrecht in Europa an
Auf dem World Copyright Summit am 7. und 8. Juni in Brüssel hat sich die EU-Kommission für ein europaweites Urheberrecht ausgesprochen. EU- Kommissarin Neelie Kroes fordert ein Urheberrecht, welches Kreative fördern könne, statt sie zu behindern. Nach Ihrer Ansicht müsse ein europäischer Markt für digitale Güter geschaffen werden, auf dem Innovationen und neue Geschäftsmodelle nicht durch...