BGH: Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Design als Gebrauchsgegenstand
Die Frage, wann ein Design von Gebrauchsgegenständen Urheberrechtsschutz genießt, ist nach wie vor Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Designer von erfolgreichen Produktes haben naturgemäß ein Interesse daran, gegen Nachahmungen vorzugehen , die den eigenen Verkaufserfolg des Produktes gefährden können. Grundsätzlich ist das Geschmacksmuster das passende Schutzrecht für Design. Dieser Schutz ist jedoch zeitlich begrenzt (max. Schutzdauer: 25...
LG Düsseldorf: Samsung-Tablet darf nicht in Deutschland verkauft werden
Das Landgerichts Düsseldorf hat heute über den Widerspruch der Firma Samsung gegen die von der Firma Apple erwirkte einstweilige Verfügung vom 09.08.2011 (Az.: 14c O 194/11) entschieden. Über die vorläufige Entscheidung des LG hatte ich bereits in folgendem Artikel berichtet: Apple vs. Samsung – Auf der IFA muss Samsung sein Galaxy-Tablet vom Stand entfernen Das LG...
Apple vs. Samsung – Auf der IFA muss Samsung sein Galaxy-Tablet vom Stand entfernen
Der Streit zwischen Apple und Samsung geht weiter. Apple wirft Samsung seit längerem vor, mit Geräten aus der Galaxy-Reihe das iPad und iPhone zu kopieren und geschützte Geschmacksmuster zu verletzen. Samsung wurde nun kürzlich durch eine einstweilige Verfügung des LG Düsseldorf vorläufig dazu verpflichtet, das Gerät Galaxy Tablet 7.7 nicht in Deutschland zu verkaufen oder zu...
Designschutz in der Europäischen Union
Wie das Marken- und Urheberrecht ist auch das Geschmacksmusterrecht (als „Designrecht“) ein national begrenztes Recht. Das heißt, dass ein in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldetes (Geschmacks)Muster nur in Deutschland Schutz genießt; nach der Grenze zur Bundesrepublik Deutschland geht also der Schutz verloren. In der Europäischen Union (EU) wurde daher das sog. Gemeinschaftsgeschmacksmuster...