EU-Kommission fordert höhere Mehrwertsteuer auf Kunst
Kunstwerke in Deutschland könnten zukünftig teurer werden. Die EU-Kommission ist der Auffassung, dass der reduzierte Mehrwertsteuersatz aufhoben werden soll. Die ermäßgte Mehrwertsteuer (MwSt) für Kunstwerke wäre demnach anzuheben. Aktuell wird in Deutschland eine Mehrwertsteuer von lediglich 7 Prozent anstatt der üblichen 19 Prozent erhoben. Innerhalb der EU liegt der Mindestsatz für die Umsatzsteuer bei 15...
Ausstellungsverbot für Fotografien einer Kunstaktion von Joseph Beuys
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass für die Veröffentlichung der Fotografien von Manfred Tischer im Rahmen einer Ausstellung im Museum Schloss Moyland eine Genehmigung von Beuys bzw. der Beuys-Erbin erforderlich gewesen wäre. Die Fotoserie hätte daher nicht ausgestellt werden dürfen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.12.2011, Az. I-20 U 101/09). Hintergrund war, dass der Fotograf Manfred...
Kunst- und Designrecht: Künstlerin gewinnt im Rechtsstreit gegen Louis Vuitton
Die Tasche des bekannten Designers Louis Vuitton Tasche darf als Symbol der Wohlstandsgesellschaft im politischem Gemälde »Darfurnica« abgebildet werden. Das Bezirksgericht Den Haag hat kürzlich über die Rechtmäßigkeit der ungenehmigten Abbildung einer »Louis Vuitton«-Tasche in einem Kunstwerk entschieden (Urteil vom 4. Mai 2011, 389526 / KG ZA 11-294). Danach muss es das weltweit bekannte Unternehmen...
Online Archive: Kunstwerke einer Ausstellung dürfen nur im Rahmen der Gegenwartsberichterstattung abgebildet werden
Der BGH hat kürzlich über die Zulässigkeit der Online-Archivierung von Berichterstattungen über Kunstausstellungen nach § 50 UrhG entschieden (BGH, MIR 2011, Dok. 35). In der Sache ging es darum, dass eine Zeitung über eine zum damaligen Zeitpunkt (2002) aktuelle Kunstausstellung berichtet hatte. Der Bericht enthielt neben Texten auch zahlreiche Abbildungen einiger Kunstwerke. Noch während der...
Kunstgegenstände oder individuelle Einzelanfertigungen müssen nicht ausgepreist werden
Die Preisangabeverordnung (PAngV) regelt, wann und wie Preise für Waren anzugeben sind (vgl. weiteren Artikel hierzu). Hintergrund der Preisangabeverordnung (PAngV) ist es, dass die Position des Verbrauchers durch Gewährleistung eines optimalen Preisvergleichs gestärkt werden soll. Preise sind daher bei solchen Designprodukten anzugeben, die in einer Vielzahl hergestellt werden. Aufgrund der Individualität von Kunstgegenständen, Antiquitäten, Sammlungsstücken...