Modedesigner John Galliano zu Geldstrafe auf Bewährung verurteilt
Der britische Modemacher John Galliano ist nach seinen antisemitischen Äußerungen glimpflich davongekommen. Ein Pariser Gericht verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 6000 Euro auf Bewährung. Galliano war bei der Urteilsverkündung nicht anwesend. Zudem muss er die Gerichtskosten tragen und den Klägern einen Euro als symbolische Entschädigung zahlen. Geklagt hatte unter anderem die Organisation SOS Racisme. Das...
Louboutin unterliegt gegen Yves Saint Laurent im Markenstreit um die rote Schuhsohle
Rote Sohlen sind das “Markenzeichen” der Luxusschuhe von Designer Christian Louboutin. Als eigentliche Marke kann er die Farbe auf der Schuhunterseite jedoch nicht schützen lassen. Der Ferderal District Court (Manhatten, New York) hat in diesem Zusammenhang eine Millionenklage Louboutins gegen seinen Konkurrenten Yves Saint Laurent abgewiesen. Das Gericht ist der Auffassung, dass die rote Schuhsohle...
Der Slogan “Nicht quatschen – machen” ist urheberrechtlich nicht schutzfähig
Der Komiker Mario Barth kann den Spruch “Nicht quatschen – machen” nicht für sich monopolisieren. Das LG Düsseldorf hat eine Klage von Mario Barth abgewiesen. Die Richter sind der Auffassung, dass der Slogan nicht schutzfähig sei, da es sich um eine allgemeine Lebensweisheit handele. 2009 hatte der Komiker erstmals eine CD mit dem gleichnamigen Titel veröffentlicht. Zudem...
Designrecht: Kurzfristiger Designschutz – Interessant u. a. für Modedesign & Textildesign
Erzeugnisse aus dem Bereich des Mode- und Textildesigns konzentrieren sich auf nur eine oder wenige Saisons. Danach entspricht vielleicht das Muster, der Schnitt oder die Farbe nicht mehr dem Trend. Diesbezüglich ist ein saisonaler Schutz, also ein zeitnaher Designschutz wünschenswert. Ein Geschmacksmusterschutz nach deutschem Recht ist nur durch eine formale Anmeldung beim Deutschen Patent- und...
Textilien müssen im Internet gut sichtbar mit Rohstoffangaben versehen werden
Modedesigner haben nicht selten einen eigenen Internet-Auftritt. Zunehmend wird die Webseite auch zum Verkauf der Kollektionen genutzt. Neben einer notwendigen Preisauszeichnung muss zudem das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) beachtet werden. Denn wer Textilien über Internet oder über Kataloge zur Bestellung anbietet, muss darin laut § 1 Absatz 2 TextilKennzG auch die vorgeschriebenen Rohstoffangaben bekannt machen. Gemäß § 5...
Design – Abgrenzung von Urheberrechtsschutz und Geschmacksmusterschutz
Nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) können Designprodukte als Werke der angewandten Kunst Urheberrechtsschutz genießen. Werke der angewandten Kunst sind dabei alle Bedarfs- und Gebrauchsgegenstände mit künstlerischer Formgebung. Ansonsten ist ein Geschmacksmusterschutz möglich. Verkürzt zusammengefasst: Werk der angewandten Kunst = Nach den herrschenden Anschauungen muss von Kunst gesprochen werden können; Gebrauchsgegenstand, jedoch mit...
Aufdruck von Sprüchen auf Babyshirts – Markenrechtsverletzung?
Von Designern für Babykleidung gerne einmal verwendet: Einen originellen oder doppeldeutigen Spruch auf eine Baby-Shirt, Body oder Strampelanzug drucken.Dies kann rechtlich jedoch nicht unproblematisch sein, denn hierdurch kann es im Einzelfall zu Markenrechtsverletzungen kommen.