Bohlen & Ernst August lassen Lucky Strike-Werbung beim EGMR prüfen
Der BGH hatte 2008 in zwei Fällen entschieden, dass prominenten Personen des öffentlichen Lebens wegen der von ihnen nicht erlaubten Verwendung ihres Namens in Werbeanzeigen für die Zigarettenmarke “Lucky Strike” keine Zahlungsansprüche zustehen (BGH, Urt. v. 05.06.2008, Az. I ZR 96/07, und I ZR 223/05). Bei den Klägern handelte es sich um Ernst August Prinz...
“BUNTE” darf über den Urlaubsort von Caroline von Monaco berichten
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden, dass die Erwähnung des Urlaubsortes Prominenter in einem Landschaftsbericht grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt ist (BVerfG, Beschl. vom vom 8.12.2011, Az. 1 BvR 927/08). Die Zeitschrift “BUNTE” hatte in einem Artikel über die Skiregion Arlberg berichtet. Hierbei wurde auch die regelmäßigen Besuche von der Prinzessin Caroline von Monaco erwähnt: DAUERGAST...
Presserecht: Presse darf über die Tätigkeit eines Pornodarstellers zutreffend berichten
Einen außergwöhnlichen Fall im Presserecht hatte der BGH zu entscheiden: Die Zeitschrift “Auf einen Blick” (Bauer Verlag) hatte bei der Verleihung des Deutschen Filmpreises 2007 den Bildhauer Raphael Beil als neuen Lebensgefährten der bekannten deutschen Film- und Fernsehschauspielerin Katja Riemann vorgestellt. Brisant war erst der Zusatz, dass dieser nebenberuflich als kommerzieller Pronodarsteller tätig gewesen sei....
BGH: Verletzung von Persönlichkeitsrechten im Internet – Verantwortlichkeit für Blogbeiträge
Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 25.10.2011, Az. VI ZR 93/10) hat dazu Stellung genommen, wann ein Hostprovider (vorliegend Google) für Inhalte verantwortlich ist, die seine Nutzer bzw. Kunden eingestellt haben. In der Sache ging es darum, dass sich der Kläger wegen eines Blogeintrages in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlte und gegen Google auf Unterlassung klagte. Das weltweit...
Boris Entrup verliert Klage gegen Congstar wegen unzulässiger Vereinnahmung für Werbezwecke
Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 11.08.2011, Az. 324 O 134/11) hat die Klage des bekannten Stylisten abgewiesen, der dem Mobilfunkunternehmen gerichtlich verbieten lassen wollte, seine Person für Werbezwecke zu vereinnahmen. Der Kläger arbeitet als Stylist in der Kosmetikbranche und begleitete mehrere Staffeln des Fernsehformats „Germany’s next Topmodel“ als „Hair & Makeup Artist“. Die Beklagte betreibt ein...
Eva Herman verliert Rechtsstreit gegen den Axel Springer Verlag wegen umstrittener Äußerungen
Eva Herman, Buchautorin, Journalistin und ehemalige Sprecherin der “Tagesschau”, musste vor dem Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 21. Juni 2011 – VI ZR 262/09 Az. VI ZR 262/09) eine Niederlage im Streit um ihre Äußerung zum Familienbild im Wandel der Zeit hinnehmen. In dem Rechtsstreit mit dem Axel Springer Verlag ging es um folgendes Zitat von Frau Eva Herman...
Feinschmecker unterliegt vor Gericht – Tester darf nach einmaligem Besuch eines Gourmet-Restaurants nicht abwerten
Jährlich warten Gastronomen mit Spannung auf die Bewertungen der Restaurantkritiker, wie z. B. die des Feinschmecker, Gault Millau oder Michelin. Eine gute Kritik kann durchaus den Umsatz erheblich steigern. Eine schlechte Kritik hingegen kann durchaus dazu führen, dass Gäste ausbleiben. Ein Gastronom (Hans Joachim Brogsitter) musste feststellen, dass der Feinschmecker sein Romantik Restaurant & Hotel...
Berichterstattung über den Besuch eines Prominenten bei der Pariser Modewoche ist zulässig
Die Berichterstattung über den Besuch einer prominenten Persönlichkeit bei der Pariser Modewoche ist rechtlich nicht zu beanstanden. Eine Adlige muss es nämlich im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung hinnehmen, dass eine Zeitung über ihren dortigen Besuch namentlich berichtet. Charlotte Casiraghi, die Tochter der Prinzessin Caroline von Monaco, besuchte die Pariser Modewoche. Die BUNTE hatte über diese Tatsache...