Verletzte YouTube einen Fotografen in seinem Persönlichkeitsrecht?
“Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, für die die GEMA die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat. Das tut uns leid.” Auf YouTube finden sich zahlreicher solcher Meldungen, über die sich Nutzer ärgern. Hintergrund dieser Anzeige ist, dass sich die Plattform Youtube bislang nicht mit der Gema über die...
“BUNTE” darf über den Urlaubsort von Caroline von Monaco berichten
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden, dass die Erwähnung des Urlaubsortes Prominenter in einem Landschaftsbericht grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt ist (BVerfG, Beschl. vom vom 8.12.2011, Az. 1 BvR 927/08). Die Zeitschrift “BUNTE” hatte in einem Artikel über die Skiregion Arlberg berichtet. Hierbei wurde auch die regelmäßigen Besuche von der Prinzessin Caroline von Monaco erwähnt: DAUERGAST...
Presserecht: Presse darf über die Tätigkeit eines Pornodarstellers zutreffend berichten
Einen außergwöhnlichen Fall im Presserecht hatte der BGH zu entscheiden: Die Zeitschrift “Auf einen Blick” (Bauer Verlag) hatte bei der Verleihung des Deutschen Filmpreises 2007 den Bildhauer Raphael Beil als neuen Lebensgefährten der bekannten deutschen Film- und Fernsehschauspielerin Katja Riemann vorgestellt. Brisant war erst der Zusatz, dass dieser nebenberuflich als kommerzieller Pronodarsteller tätig gewesen sei....
BGH: Verletzung von Persönlichkeitsrechten im Internet – Verantwortlichkeit für Blogbeiträge
Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 25.10.2011, Az. VI ZR 93/10) hat dazu Stellung genommen, wann ein Hostprovider (vorliegend Google) für Inhalte verantwortlich ist, die seine Nutzer bzw. Kunden eingestellt haben. In der Sache ging es darum, dass sich der Kläger wegen eines Blogeintrages in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlte und gegen Google auf Unterlassung klagte. Das weltweit...