LG Köln: Deckelung der Abmahnkosten bei privater Verwendung von Fotos auf eBay
Auch das LG Köln hat bezüglich der Verwendung von Fotos im Rahmen einer privaten Ebay-Auktion entschieden. Über die Entscheidung des AG Braunschweig in einem ähnlichen Fall hatte ich bereits in folgendem Artikel berichtet: Urheberrechtlicher 100 %-Verletzerzuschlag wegen fehlender Urhebernennung gilt nicht bei versteckter Kennzeichnung. In der Sache ging es um 6 urheberrechtlich geschützte Bilder im...
OLG Köln: Rechteinhaber dürfen bei Filesharing-Abmahnung nicht zu weit gehende Unterlassungserklärung fordern
Wieder eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Köln in Sachen Filesharing-Abmahnungen: Hintergrund: Wer als Anschlussinhaber urheberrechtlich geschützte Musik oder Filme über sog. Tauschbörsen im Internet verbreitet, muss damit rechnen, vom Rechteinhaber abgemahnt zu werden. Eine solche Abmahnung kann teuer werden. Mit der Abmahnung fordert der Rechtsinhaber den Abgemahnten regelmäßig auf, eine vorformulierte sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben,...
Designrecht / Internetrecht / Markenrecht / Moderecht / Rechtsprechung / Urheberrecht / Wettbewerbsrecht
Die Abmahnung im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Verstöße gegen das Markenrecht, Geschmacksmusterrecht (Designrecht), Wettbewerbsrecht oder auch das Urheberrecht können einen Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzanspruch zur Folge haben.
Hintergrund einer Abmahnung: Die Abmahnung dient dazu, dass der Abgemahnte außergerichtlich auf die Verletzungshandlung hingewiesen wird und um eine zukünftige Unterlassung zu erzielen, aber auch dass eine kostenintensive gerichtliche Auseinandersetzung vermieden werden kann. Ein weiterer Hintergrund...